11 Dinge, die sich mit der GroKo in Hamburg verändern werden

Es ist entschieden: zum vierten Mal koalieren die zwei mandatsstärksten Parteien im Parlament, wie jedes Mal handelt es sich hierbei um die CDU/CSU und die SPD. Was der Einzelne über die Neuauflage denkt, ist nun wirklich egal. Jetzt heißt es: Weitermachen und mit der Situation leben.

Was wir aber sehr spannend finden, sind die Veränderungen, die die anstehende Legislaturperiode für Hamburg bereit hält – Grund genug für uns, elf Dinge zusammenzustellen, die sich mit der GroKo in der Hansestadt verändern werden.

1. In Hamburg sagt man Tschüss

Als nächstes heißt es dann: Tschüss Olaf und viel Spaß in Berlin! Wer es jetzt in Hamburg (besser) machen soll, entscheidet sich am 28. März. Zur Wahl stellt sich Peter Tschentscher. In den Zeitungen ist wird er schon jetzt als Notnagel, Verlegenheitskandidat und als Zwilling im Geiste von Olaf Scholz betitelt.

Aber wer ist der Mann, der bald die coolste Stadt Deutschlands leiten soll? Peter Tschentscher ist eigentlich Bremer, er ist 52 Jahre alt und gehört (natürlich) der SPD an. Im Senat Scholz (1 & 2) hatte er die Position des Finanzsenators inne.

Jetzt die wichtigste Frage: Was will Herr Tschentscher in Hamburg verändern? Wenn es nach ihm ginge, soll in Hamburg mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden – mhm, aha, ok, na schauen wir mal – außerdem soll die Infrastruktur modernisiert werden – ok, in Steilshoop wird der Anfang ja grad gemacht – und die Wissenschaft und Forschung will er stärken – war das nicht immer Olafs Steckenpferd?

Für die Politikcracks unter euch: Unser Zukünftiger will aber nicht den Parteivorsitz übernehmen, was eigentlich üblich wäre, das soll Melanie Leonhard machen.

2. Geht noch jemand nach Berlin oder behalten wir den Rest?

Wir behalten den Rest (erstmal) – der Verlust von Olaf und der (voraussichtliche) Abstieg des HSVs ist auch wirklich genug Aufregung. Und trotzdem muss der Senat sich jetzt neu sortieren, Fragen über Fragen und jeder will mitentscheiden können. Deshalb gilt jetzt: Augen auf Leute! Am 24. März beraten SPD und Grüne auf Ihren Parteitagen über Fragen der Personalien. Das könnte spannend werden.

3. Girls can do everything: Mehr Frauen in der Wissenschaft

Als wir noch unseren Olaf hatten, da waren wir noch ganz vorne mit dabei in Sachen Forschung – aber Peter will das ja weiterführen. Das ist spitze für uns Mädels. Denn: Ein Ziel der GroKo ist es, mehr wissenschaftliche Führungspositionen mit Frauen zu besetzen. Wie das funktionieren soll? Ganz einfach, wenn's nach den koalierenden Parteien geht! Forschungseinrichtungen sollen zukünftig andere Kriterien erfüllen um an Fördergelder zu kommen, das beinhaltet die verbindliche Erhöhung des Frauenanteils in den Einrichtungen, sowie die Einhaltung des Gleichstellungsstandards. Na dann, ran da!

4. Der Evergreen: Die Mietpreisbremse

Lieber spät als nie: Die Mietpreisbremse soll nachgebessert werden. Das heißt konkret: Der Vermieter muss dem Mietinteressenten immer offenlegen, wie viel Miete der vorherige Mieter gezahlt hat. Das Ziel: Mehr Transparenz und einen rasanten Mietanstieg vermeiden. Das klingt ja erstmal gut, wäre super wenn's klappt und das Wort Mietpreisbremse geht uns doch eh allen wie Öl den Rücken runter.

© Mit Vergnügen Hamburg

5. Wenn broke sein zum Lebensgefühl wird: Was ist eigentlich mit BAföG?

Haltet euch gut an euren Biergläsern fest, liebe Studenten! Im Entwurf des Koalitionsvertrag heißt es: „Das Ausbildungsförderungsgesetz des Bundes (BAföG) wird ausgebaut und die Leistungen werden deutlich verbessert.“ Aha, das ist doch Musik in unseren Ohren! Konkreter heißt das: Die neue/alte Regierung will nicht nur horrende Summen in Bildungspakete pumpen, sondern auch das BAföG ausbauen. Gut, dass wir Hamburger wissen, wo wir unser Geld am liebsten lassen: auf dem Kiez.

6. Hausmann oder Hausfrau? – Das ist hier die Frage

Jetzt hat es auch die Politik verstanden: Keiner von uns hockt mehr von Punkt Neun Uhr morgens bis Punkt Fünf Uhr abends in grauen Bürokomplexen. Wir checken unsere Mails unterwegs: im Café, im Zug, im Urlaub, am See, im Bett – überall. Und genau deshalb wollen SPD und CDU/CSU einen Rechtsrahmen zum mobilen Arbeiten kreieren, der vor allem vor Missbrauch durch den Arbeitgeber schützen soll. Genaueres ist (leider) noch nicht bekannt, aber es steht auf der Agenda. Mobiles Arbeiten entlastet Familien, logisch und es kommt noch besser.

Zukünftig soll es ein Recht auf befristete Teilzeit geben, das kommt vor allem Müttern zu Gute. Die Teilzeitspirale soll dann Geschichte sein, trotzdem unterliegt dieses Recht vielen bürokratischen Auflagen. Wir werden sehen was daraus wird. Es soll aber nicht nur Familien entlasten, sondern auch junge Leute.

Hamburg als Medienstandort Deutschlands lebt von dynamischen Kreativen, die von überall aus arbeiten und ihre Familie mit dem Job verbinden können – letzten Endes lebt man ja immer mehr für den Beruf als man eigentlich möchte. Das will die GroKo jetzt realisieren – sounds good.

7. Alle unter 25 Ohren spitzen: Es gibt eine Kindergelderhöhung

Das Kindergeld soll langsam aber sicher in zwei Schritten erhöht werden. Zum 01.07.2019 soll es 10 Euro mehr geben um bis zum 01.01.2021 15 Euro mehr – die Mathegenies haben's schon raus: Genau, 25 Euro mehr im Monat erwarten uns! Ist zwar nicht die Welt, wir freuen uns trotzdem und was wir uns davon erstmal alles kaufen können – einen Wocheneinkauf vielleicht?

© Universität Salzburg (PR)

8. Kein Studienplatz, überfüllte Hörsäle und ungleiche Chancen – was ist denn jetzt mit unserer Bildung?

Erstmal sollen wir alle ein "Digitalpaket Schule" bekommen und das heißt was? Allen Schülern soll für's Lernen die entsprechende IT-Infrastruktur bereitgestellt werden, so sollen sie lernen sich in der digitalen Welt zurecht zu finden und von ihr zu profitieren. Außerdem soll eine gemeinsame Cloud-Lösung für die Schulen erarbeitet werden, wie eine Cloud funktioniert, wissen wir alle danke unseren Smartphones.

Neben denen, die ihren Schulabschluss noch erwerben wollen, sollen die, die ihn schon haben aber auch von der GroKo profitieren dürfen: Nämlich Studenten und Azubis – Wir sind ganz Ohr. Ausbildungsberufe sollen wieder attraktiver gemacht werden und zwar indem der Weg zum Meisterabschluss finanziell erleichtert wird, Berufsschulen digital aufgerüstet werden und die Ausbildungsvergütung angehoben wird – stell dir mal vor, dann könntest du dein WG-Zimmer im Speckgürtel fast selbst bezahlen. Studierenden soll das Freizeitsemester –äh Auslandssemster – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern ermöglicht werden und Eramsus soll aufgerüstet werden, für den europäischen Zusammenhalt.

Und wo ist der Harken an der Sache? Bildung ist Ländersache (aka Kultushoheit). Das heißt: Der Bund kann den Ländern zwar finanzielle Mittel für Sanierung und Modernisierung zu Verfügung stellen, ihnen aber keine Schulpolitik vorschreiben. Im Umkehrschluss heißt das: Hamburg bleibt im Zweifelsfall als Stadt das Attraktivste an einer Immatrikulation.

© Robert Katzki via Unsplash

9. Instagram upload everywhere: Digitalisierung

Dafür will der Bund zwölf Milliarden Euro locker machen. Bitte wie viel? Ja, ihr habt richtig gehört z-w-ö-l-f Milliarden Kröten. Schnelles Internet soll jetzt für alle kommen, wirklich alle und diesmal sicher. Ab 2025 soll nämlich jeder einen Rechtsanspruch auf entspannt laufendes Netflix in seinem hintersten Kaff haben – Glasfasernetz sei Dank! Das Geld soll in Krankenhäuser, Schulen, freien WLAN-Zugang in Öffis, Gewerbegebiete und in den Anschluss ländlicher Regionen investiert werden. Heißt: Wenn du nach Hause mit der S3 nach Pinnberg trudelst ist das dein Jackpot!

10. Komm, wir trauen uns einfach: Förderung für Start-Ups

Verlage, Online-Magazine und Agenturen – so sieht der hanseatische Arbeitsmarkt aus. Nirgends sprießen so viele Start-Ups aus dem Boden wie in Hamburg und (klar) in Berlin. Was tut die GroKo für unsere jungen kreativen Gründer? Die gute Nachricht vorab: Die Finanzierung von Start-Ups soll merklich verbessert werden.

Funktionieren soll das ganze durch die Einrichtung "Tech Growth Fund" (Hier sollen kleine Unternehmen in ihrer Wachstumsphase eine Venture-Debt-Finanzierungen erhalten) und durch einen „großen nationalen Digitalfond“. Außerdem sollen bürokratische Hindernisse gesenkt werden, in den ersten beiden Jahren sollen Start-Ups von der monatlichen Voranmeldung-Umsatzsteuer befreit werden.

© ankit.gee via instagram

11. Last but not Least unser liebstes Thema: Der Wohnungsbau

Das Thema Bau und Wohnen liegt fortan bei unserem Heimat-Horst, wem da schon mulmig in der Magengegend wird, dem rate ich: einfach überraschen lassen. Trotz allem, die Ziele sind klar: besonders der soziale Wohnungsbau soll gestärkt werden – bis zu 2 Milliarden Euro sollen zusätzlich bis 2021 investiert werden. Das Baukindergeld soll aufgestockt werden, ebenfalls um 2 Milliarden Euro um neue Anreize zu schaffen.

Auch in Hamburg hat Mann (Peter Tschentscher) die Situation erkannt – Jeder soll bezahlbare Wohnungen finden und deshalb sollen für uns weiterhin jährlich Dreitausend Sozialwohnungen gebaut werden und über Zehntausend Baugenehmigungen erlassen werden. Jetzt bleibt nur die Frage: Wohin sollen die neuen Wohnungen und wie werden die hippen Viertel, in die jeder von uns will wieder bezahlbar?

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