11 Dinge, die du zum OSZE-Gipfel in Hamburg wissen musst

© Florian Bausch via flickr, CC BY-SA 2.0

Seit Montag ist es kaum noch zu übersehen: Im Bereich Schanzenviertel, St. Pauli und Karoviertel sind so viele Polizisten und Einsatzwagen unterwegs, wie sonst nur zu sportlichen Großveranstaltungen oder zum 1. Mai. Und mittlerweile ist es wohl auch bei allen angekommen: Am Donnerstag und Freitag findet der OSZE-Gipfel in Hamburg statt. Wofür OSZE überhaupt steht, was es mit dem Brandanschlag auf sich hat und was Franzbrötchen damit zu tun haben - hier kommt die Liste mit allem, was du wissen musst.

1. OS – Was?!?

Am 8. und 9. Dezember 2016 tagt die OSZE in den Messehallen in Hamburg. Die Abkürzung steht für „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“. Der OSZE gehören insgesamt 57 Staaten an. Dazu gehören alle Länder in Europa, die USA und Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei.

2. Was sind die Ziele der OSZE?

Die OSZE hat es sich zum Ziel gesetzt, den Frieden in Europa sowie den Wiederaufbau nach Konflikten zu sichern. Sie ist quasi als Konkurrenz zur NATO für die Sicherheit zuständig, hat dabei allerdings einen kleineren Fokus auf militärische Angelegenheiten.

3. Wer nimmt am OSZE-Gipfel teil?

Von den insgesamt 57 Mitgliedsstaaten haben sich 50 Außenminister angemeldet. Dazu kommen jedoch laut Angaben des NDR noch etwa 1.300 Delegierte, 400 internationale Pressevertreter und natürlich das Personal für Technik und Sicherheit - etwa 1.700 Leute. Insgesamt sind also fast 3.500 Gäste zu erwarten.

4. Welche Themen werden besprochen?

Das wichtigste Thema auf der Agenda für das Treffen ist der Konflikt in der Ukraine. Weitere Themen sind die Bedrohung durch internationalen Terrorismus und Rüstungskontrolle.

5. Und warum findet das alles in Hamburg statt?

In Hamburg tagt der OSZE-Ministerrat. Da Deutschland dafür in diesem Jahr den Vorsitz hat, findet die Sitzung in der Hansestadt statt. Das Treffen soll nicht wie andere Gipfel irgendwo auf dem Land stattfinden, sondern in einer Stadt, die Weltoffenheit ausstrahlt, so das Auswärtige Amt.

So ein Gipfel bringt einen enormen Aufwand mit sich: Etwa 13.000 Polizisten, 3.000 Fahrzeuge, 10 Hubschrauber, 37 Pferde, 62 Polizeihunde, 23 Wasserwerfer und 26 Boote werden im Einsatz sein - so viel wie noch nie in der Hamburger Geschichte.

6. Und was machen die Teilnehmer sonst noch so in Hamburg?

Jeder Delegationsgast erhält ein kostenloses HVV-Ticket für den Aufenthalt, um sich Hamburg angucken zu können. Außerdem gibt es ein Dinner im Rathaus – mit Hamburger Spezialitäten wie Krabbensuppe und Rote Grütze. Nicht zu vergessen sind natürlich auch die Franzbrötchen für die Gäste.

7. Warum wird während des Gipfels demonstriert?

Fünf geplante Demonstrationen sind bislang bekannt. Den Demonstrierenden geht es unter anderem um den für 2017 geplanten G20-Gipfel, der auch in Hamburg stattfindet. Die angemeldete kurdische Demonstration wird beispielsweise gegen die "Politik der OSZE (...), die den Krieg gegen die Zivilbevölkerung und systematische massive Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und Kurdistan ignoriert" protestieren, so Hasan Özkan gegenüber der taz. Weitere Kritikpunkte sind die massive Polizeipräsenz in Hamburg, das “Border Management”, das zu den Aufgaben der OSZE gehört sowie der Fakt, dass in der Organisation ausschließlich Länder der Nordhalbkugel vertreten sind.

(c) Lina Hansen

8. Was hatte es mit dem Brandanschlag auf sich?

Am 26.11.2016 verübte eine linksextreme Gruppe einen Brandanschlag auf die Messehallen. Dabei zündeten sie Mülleimer und einen Autoreifen an, warfen Farbbeutel und Steine und verteilten Nägel auf der Straße. Der Brand konnte nach etwa 15 Minuten gelöscht werden. Im Bekennerschreiben sprach die Gruppierung von den in den Messehallen stattfindenden Herrschaftstreffen, die man ablehne.

9. Wie und wo wird friedlich demonstriert?

Die Kundgebungen gegen den OSZE-Gipfel werden von verschiedensten Gruppen organisiert. Die wahrscheinlich größte Demonstration wird der oben genannte kurdische Marsch, der um 16:30 Uhr am Hauptbahnhof startet und durch die Innenstadt zieht. Außerdem hat DIE LINKE eine Kundgebung ab 12:00 Uhr auf dem Karolinenplatz angemeldet. Weiterhin gibt es verschiedene kleinere Demos.

10. Mit welchen Einschränkungen muss ich als Anwohner*in rechnen?

Ab Mittwoch: Direkt um das Messegelände herrscht Sicherheitsstufe 1 (rot) – hier kommt nur vorbei, wer sich als Anwohner*in ausweist oder zu den Gästen des OSZE gehört. Für Kinder gelten hier übrigens die gleichen Regeln. Wer Besuch empfängt, muss diesen mit seinen Papieren an der Absperrung abholen. In der Sicherheitszone 2 (gelb) kann es ebenfalls zu Ausweiskontrollen kommen. Fahrräder und Autos dürfen in diesem Bereich nicht abgestellt werden.

11. Und wie komme ich zur Arbeit?

Wer ins Karoviertel muss – lieber etwas mehr Zeit einplanen. Denn durch Absperrungen und Kontrollen kann es zu Verzögerungen kommen. S- und U-Bahn-Stationen Messehalle und Sternschanze sind davon nicht betroffen, allerdings fährt die Bus-Linie 35 eine andere Strecke. Mehr Infos dazu gibt es hier.

Für alle, die in der Innenstadt unterwegs sind: Am Donnerstag gibt es auch rund um das Rathaus eine Sicherheitszone. Auch die U-Bahn Station Rathaus wird den gesamten Tag deshalb gesperrt sein. Die Bahnen fahren ohne diesen Halt wie gewohnt.

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